März 2017

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PROVINZIALRAT VON LÜTTICH MITTEILUNG AN DIE BEVÖLKERUNG

Der Provinzialrat tritt am Montag, den 27. März, am Dienstag, den 28. März und Mittwoch, den 29. März 2017 um 15 Uhr im Provinzpalast, Place Saint- Lambert 18a in 4000 LÜTTICH zusammen.

TAGESORDNUNG:

Provinzialrat Vorsitz

Öffentliche Sitzung

1. Verlesung der Zusammenfassung des Protokolls der Sitzung vom 23. Februar 2017.

2. Präsentation durch die Vertreter von PUBLIFIN:

- Außerordentliche Generalversammlung PUBLIFIN SCiRL am 30. März 2017;

- Struktur der Gesellschaft PUBLIFIN und ihrer Tochtergesellschaften;

- Herausforderungen der Aktivitätsbereiche der Tochtergesellschaft Nethys:

o Bereich Energie: GRD Resa und Erzeugung (Elicio/Nethys Energy);

o Bereich Telekommunikation und Medien;

o Bereich Versicherungen und Kredite.

3. PUBLIFIN SCiRL – Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung (AGV) für den 30. März 2017:

A.Genehmigung der nachfolgenden Tagesordnungspunkte:

1) Festlegung der Anzahl Verwaltungsratsmitglieder (Übergang von 27 auf 11 Mitglieder und Streichung eines Mandats als Vize-Präsident);

2) Festlegung des Betrags der Sitzungsgelder für die Verwaltungsratsmitglieder auf Empfehlung des Vergütungsausschusses;

3) Streichung des Exekutivbüros (kleines Verwaltungsgremium);

4) Streichung der statutarischen Möglichkeit, Sektorenausschüsse und Untersektorenausschüsse zu bilden;

5) Abänderung der Statuten (Artikel 17, 18, 19, 21, 22, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 38, 40, 43, 44, 45, 53, 56 und 62);

6) Aufgabe, die dem neuen Verwaltungsrat zu übertragen ist, in seiner Zusammensetzung nach der Wahl durch die Generalversammlung gemäß Punkt 9 der vorliegenden Tagesordnung: Analyse aller Überlegungen hinsichtlich der künftigen Ausrichtung der Interkommunalen; diese werden den Gesellschaftern im Rahmen einer zweiten Generalversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt;

7) Rücktritt von den Mandaten als Verwaltungsratsmitglied:

Genehmigung;

8) Bei einem/mehreren nicht eingereichten Rücktritt(en) von einem/mehreren Mandat(en) als Verwaltungsratsmitglied: Entfernung aus dem Dienst des/der betreffenden Mandatars/Mandatare;

9) Statutarische Wahlen (Bezeichnung der 11 Verwaltungsratsmitglieder).

B.Genehmigung der Statutenänderungen.

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C.Abänderung der Vertretung der Provinz – Nachfolge von Herrn Georges PIRE, ehemals Mitglied des Provinzialrates, in der Generalversammlung.

D.Abänderung der Vertretung der Provinz – Vorschlag zur Bezeichnung von sechs neuen Vertretern der Provinz Lüttich im Verwaltungsrat.

(Dokument 16-17/193) – Büro (Punkte C und D) und 2. Kommission (Punkte A und B) (Gesundheit und Soziales ‒ Außenbeziehungen ‒ Interkommunalen)

4. Auswahl gemeindeübergreifender Projekte im Hinblick auf die Gewährung von Subventionen im Rahmen des Dreijahres-Aktionsprogramms 2016-2018 (2. Teil) – Prinzipielle Zusagen

(Dokument 16-17/194) – 1. Kommission (Unterrichtswesen – Aus- und Weiterbildung – Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit – Großveranstaltungen und Kommunikation)

5. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Centre Local de Promotion de la Santé de Huy- Waremme“, abgekürzt „C.L.P.S.-H.W.“ VoG – Geschäftsjahr 2015/

Vorschau 2016.

(Dokument 16-17/195) – 2. Kommission (Gesundheit und Soziales ‒ Außenbeziehungen ‒ Interkommunalen)

6. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Centre Régional pour l’Intégration des Personnes Étrangères ou d’origine étrangère de Liège“, abgekürzt „CRIPEL“

VoG – Geschäftsjahr 2015/Vorschau 2016.

7. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Gesundheit – Antrag auf Unterstützung der VoG „361 degrés“.

8. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Soziales – Gewährung von Zuschüssen an 8 Vereinigungen im Rahmen der Integration von Bevölkerungsgruppen ausländischer Herkunft.

9. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „Centre culturel de Chênée“.

(Dokument 16-17/199) – 3. Kommission (Kultur – Tourismus – Europäische Strukturfonds)

10. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „Eclecta“.

11. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „Concerts du Printemps du Val-Dieu à Aubel“.

12. Kenntnisnahme der Anwendung der Vorschriften gemäß Artikel 10 des Königlichen Erlasses vom 2. Juni 1999 zur Einführung der allgemeinen Provinzbuchführung – Provinzhaushalt 2016.

(Dokument 16-17/202) – 4. Kommission (Haushalt, Finanzen und Optimierung der Verwaltung ‒ Sport ‒ Ländlicher Raum)

13. Provinzhaushalt 2017 – 1. Änderungsserie

14. Anleihen zur Deckung außergewöhnlicher Ausgaben 2017 – 2. Serie.

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15. Abänderung von Kapitel 12, Anlage 4 des Verwaltungsstatuts des nicht unterrichtenden Provinzpersonals in Bezug auf Teilzeiturlaub aus medizinischen Gründen, von Artikel 21 der o.e. Anlage und von Artikel 121 des Verwaltungsstatuts.

16. Öffentlicher Lieferauftrag – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen für den Ankauf von Pflegematerial, im Rahmen des Plans zur didaktischen Ausrüstung 2017, des globalen Ausrüstungsplans „Andere Geräte und Materialien“ 2017 und der Modernisierung der pädagogischen Hightech- Ausrüstung des qualifizierenden Unterrichtswesens 2017 (Projektausschreibung 2015-2016). Das Material soll den Bedarf der verschiedenen Unterrichtseinrichtungen der Provinz Lüttich für einen Zeitraum abdecken, der am Tag nach der Notifizierung an den erfolgreichen Bieter und frühestens am 1. Juni 2017 beginnt und am 31. Mai 2018 endet.

17. Öffentlicher Lieferauftrag – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen für den Ankauf eines Gas-Chromatographen an einem Massenspektrometer (System GC-MS/MS), im Rahmen des globalen Ausrüstungsplans „Andere Geräte und Materialien“ 2017. Dieses Gerät benötigt das Provinzlabor Ernest Malvoz im Rahmen der Analyse von polychlorierten Biphenylen (PCBs), von Pestiziden, von polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAKs) und von Chlorbenzolen in Gewässern und in Böden. Die Ausschreibung umfasst außerdem eine nachfolgende und allumfassende Wartung für einen Zeitraum von vier Jahren (2018-2022).

18. Öffentlicher Lieferauftrag – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen für den Ankauf von audiovisuellem Material, im Rahmen des Plans zur didaktischen Ausrüstung 2017 und des globalen Ausrüstungsplans „Andere Geräte und Materialien“ 2017. Das Material soll den Bedarf der verschiedenen Unterrichtseinrichtungen der Provinz Lüttich für einen Zeitraum abdecken, der am Tag nach der Notifizierung an den erfolgreichen Bieter und frühestens am 1. Juni 2017 beginnt und am 31. Mai 2018 endet.

19. Zurverfügungstellung eines Bediensteten der Provinz für die Gemeinde Visé, der mit dem Verfolgen der klassischen verwaltungsrechtlichen Verstöße (Gesetz über kommunale Verwaltungssanktionen KVS), der Verstöße gegen die Umweltgesetzgebung (Umweltgesetzgebung) und der Verstöße gegen das Dekret vom 6. Februar 2014 über das kommunale Wegenetz betraut ist.

20. Abgabe einer Stellungnahme bezüglich des Rechnungsabschlusses 2014 der Moschee MEVLANA CAMII in Fléron.

21. Abgabe einer Stellungnahme bezüglich des Rechnungsabschlusses 2015 der Moschee AKSEMSSETIN CAMII in Blegny.

22. Bezeichnung eines Sachbuchhalters für das Lycée Technique Jean Boets.

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23. Bezeichnung eines Sachbuchhalters für den mobilen Dienst zur Gesundheitsförderung „Service Itinérant de Promotion de la Santé“

(I PROM’S)

24. Bezeichnung eines Sachbuchhalters für den Jugenddienst der Provinz am Standort Espace Belvaux.

25. Bezeichnung eines Sondereinnehmers im Bereich der Darlehen für junge Haushalte und junge Menschen zum 1. März 2017.

26. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „CPL-VEGEMAR“ – Geschäftsjahr 2015/

Vorschau 2016.

(Dokument 16-17/216) – 5. Kommission (Arbeiten ‒ Umwelt ‒ Landwirtschaft)

27. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Unterrichtswesen – Aus- und Weiterbildung“.

(Dokument 16-17/RA/01) – 1. Kommission (Unterrichtswesen – Aus- und Weiterbildung – Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit – Großveranstaltungen und Kommunikation)

28. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit“.

29. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Großveranstaltungen“.

30. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit und Unterstützung der Gemeinden“.

31. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Soziale Angelegenheiten“.

(Dokument 16-17/RA/05) – 2. Kommission (Gesundheit und Soziales ‒ Außenbeziehungen ‒ Interkommunalen)

32. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Gesundheit“.

33. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Außenbeziehungen“.

34. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Kultur“.

(Dokument 16-17/RA/08) – 3. Kommission (Kultur – Tourismus – Europäische Strukturfonds)

35. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Jugend“.

36. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Tourismus“.

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37. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Europäische Strukturfonds“.

38. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Sport“.

(Dokument 16-17/RA/12) – 4. Kommission (Haushalt, Finanzen und Optimierung der Verwaltung ‒ Sport ‒ Ländlicher Raum)

39. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Verwaltung“.

40. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Kommunale Verwaltungssanktionen“.

41. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Infrastruktur und Umwelt“.

(Dokument 16-17/RA/15) – 5. Kommission (Arbeiten ‒ Umwelt ‒ Landwirtschaft)

42. Tätigkeitsbericht 2016 für den Bereich „Landwirtschaft und Ländlicher Raum“.

(Dokument 16-17/RA/16) – 4. Kommission (Haushalt, Finanzen und Optimierung der Verwaltung ‒ Sport ‒ Ländlicher Raum) et 5. Kommission (Arbeiten ‒ Umwelt ‒ Landwirtschaft)

43. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23. Februar 2017.

Der Präsident

Claude KLENKENBERG