Donnerstag, den 28. Juni 2018, um 15.00 Uhr im Provinzpalast

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PROVINZIALRAT VON LÜTTICH MITTEILUNG AN DIE BEVÖLKERUNG

Der Provinzialrat tritt am Donnerstag, den 28. Juni 2018, um 15.00 Uhr im Provinzpalast, Place Saint-Lambert 18a in 4000 LÜTTICH, zusammen.

TAGESORDNUNG:

Provinzialrat Vorsitz

Öffentliche Sitzung

1. Verlesung der Zusammenfassung des Protokolls der Sitzung vom 14. Juni 2018.

2. Gewährung einer verbindlichen Leistungszusage in Form von gemeindeübergreifenden Zuschüssen für 3 Dossiers, für die eine verbindliche Zusage im Rahmen des Dreijahresplans 2016-2018 vorliegt, und Abänderung einer verbindlichen Zusage im Rahmen des Dreijahresplans 2013-2015.

(Dokument 17-18/362) – 1. Kommission (Kultur – Tourismus – Europäische Struktur- fonds – Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit – Großveranstaltungen – Protokoll)

3. Einrichtung von Proberäumen – Zusatz Nr. 4 zum Subventionierungs- abkommen zwischen der Provinz Lüttich und der SPI.

4. Beteiligung der Provinz Lüttich an der Vereinigung nach französischem Recht

„LIKE“.

5. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Conférence des Élus Meuse – Condroz–Hesbaye“

– Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

6. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Centre d’Action Touristique des Provinces Wallonnes“, abgekürzt VoG „CATPW“ – Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

7. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Office provincial des Métiers d’Art de Liège“, abgekürzt VoG „OPMA“ – Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

8. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „Présence et Action Culturelles Régionale de Liège“.

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9. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens der VoG „Jazz à Verviers“.

10. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens Herrn Jacques DONJEAN.

11. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „Groupe d’Ateliers de Recherche“.

(Dokument 17-18/371) – 1. Kommission (Kultur – Tourismus – Europäische Strukturfonds – Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit – Großveranstaltungen – Protokoll)

12. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „Office du Tourisme de la Ville de Huy“.

13. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens der VoG „Coopération Culturelle Régionale de l'Arrondissement de Liège“ im Rahmen der 9. Auflage der Rallye „Jazz04 au fil de l‘eau“.

14. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „Jeunesses Musicales de Liège“.

15. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „Wallifornia MusicTech“.

16. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „République Libre d'Outre-Meuse“.

17. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der PGmbH „Maïs Gâté Prod“.

18. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens der VoG „Les Unes Fois d'un Soir“.

19. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens 6 Vereinigungen: „Festival Vacances Théâtre Stavelot“, „Festival de Stavelot“, „Festival Royal de Théâtre de Spa“, „Musique à Spa“, „Festival d’Art“

und „Les nuits de septembre, Festival de Wallonie à Liège“.

20. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der AGR Tilia.

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21. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der Vereinigungen „Le Grandgousier“, „Compagnie Proscénium“ und „Comédie d’un jour“ sowie der nichtrechtsfähigen Vereinigungen „Les Improbables“ und

„Compagnie Séraphin“.

22. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens der VoG „Coopération Culturelle Régionale de l'Arrondissement de Liège“ im Rahmen des Reboot-Projektes.

23. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens Herrn Pierre HABETS (Fédération culturelle wallonne de la Province de Liège).

24. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens der Vereinigungen „Les Drapiers“, „Wallonie Design“, „La Châtaigneraie – Centre Wallon d’Art Contemporain“ und „Musée en plein air du Sart-Tilman“.

25. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens der VoG „La Scène du Bocage“.

26. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens der VoG „Centre Culturel de Liège – Les Chiroux“.

27. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung seitens der Vereinigungen „Royale Fanfare d’Orphée de Stavelot“, „Creahm région wallonne“ und „Institut d’histoire ouvrière, économique et sociale“.

28. Zuschüsse für Ausrüstung im Bereich Tourismus – Abänderung der Zuweisung von Restbeträgen bestimmter Zuschüsse und/oder der Fristen, die für den Nachweis der zugestandenen Subventionsrestbeträge der Jahre 2003 - 2011, 2012, 2014 2015, 2016 und 2017 gewährt wurden.

29. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Tourismus – Verteilung der provinzialen Zuschüsse für touristische Ausstattung für das Geschäftsjahr 2018 und partielle Änderung im Hinblick auf die Zuordnung dieser Ausstattung.

30. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Großveranstaltungen – Antrag auf Unterstützung der Gemeinde Engis und der VoG „Coup d'envol“.

31. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur, Gesundheit und Soziales – Antrag auf Unterstützung der VoG „Lim’bougez-vous!“.

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32. INTRADEL: Erste ordentliche Generalversammlung, festgelegt auf den 28. Juni 2018.

(Dokument 17-18/392) – 2. Kommission (Gesundheit und Soziales ‒ Außenbeziehungen

‒ Interkommunalen)

33. INTRADEL: Außerordentliche Generalversammlung, festgelegt auf den 28. Juni 2018.

34. CHR Verviers: Erste ordentliche Generalversammlung, festgelegt auf den 28. Juni 2018.

35. CHR Citadelle: Erste ordentliche Generalversammlung, festgelegt auf den 29. Juni 2018.

36. CHR Citadelle: Außerordentliche Generalversammlung, festgelegt auf den 29. Juni 2018.

37. SPI: Erste ordentliche Generalversammlung, festgelegt auf den 29. Juni 2018.

38. SPI: Außerordentliche Generalversammlung, festgelegt auf den 29. Juni 2018.

39. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Gesundheit – Antrag auf Unterstützung der VoG „Plate-forme des Soins palliatifs en province de Liège“.

40. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Gesundheit – Antrag auf Unterstützung der gemeinnützigen Stiftung „Léon Fredericq“.

41. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Gesundheit – Antrag auf Unterstützung der VoG „Plate-forme psychiatrique liégeoise“.

42. Bericht des Finanzdirektors über die Ausführung seines Auftrags zur Erstellung finanzieller Gutachten in Anwendung von Artikel L2212-65, § 5 des Kodex der lokalen Demokratie und Dezentralisierung für das Jahr 2017.

(Dokument 17-18/402) – 3. Kommission (Haushalt, Finanzen und Optimierung der Verwaltung – Sport – Ländlicher Raum – Kommunikation)

43. Öffentlicher Lieferauftrag mit Wartungsservice – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen für den Ankauf eines Flüssigchromatographen mit doppeltem Massenspektrometer (LC-MS/MS) für das provinziale Labor E. Malvoz, zur Dosierung der Pestizide in Gewässern im Rahmen der Achse 5

„Analyse und Beratung im Bereich Wasser“, verbunden mit einem Vollkasko- Wartungsservice für eine Dauer von vier Jahren.

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44. Öffentlicher Lieferauftrag mit Wartungsservice – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen für den Ankauf eines optischen Emissionsspektrometers mit induktiv gekoppeltem Hochfrequenzplasma mit einem Festkörper- Hochfrequenzgenerator (ICP-Optique) für die Provinzstation für landwirtschaftliche Analysen in Tinlot und eines Massenspektrometers mit induktiv gekoppeltem Hochfrequenzplasma (ICP-MS) für das Provinziale Labor E. Malvoz, verbunden mit einem Vollkasko-Wartungsservice für eine Dauer von vier Jahren.

45. Vereinbarung eines gemeinsamen Auftrags mit der Provinz Luxemburg in Bezug auf die Studie zur Nutzung der Fernerkundung durch Drohnen zur Verwaltung der Wasserläufe.

46. Beitritt zur Einkaufszentrale des FOREM für den Auftrag mit der Referenz DMP160026-MPF160831 bezüglich des Ankaufs und der Wartung von Ausrüstung und Infrastrukturkomponenten für Netzwerksicherheit

„FORTINET“.

47. Stellungnahme zum Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 der Moschee MERKEZ CAMII in Lüttich.

48. Stellungnahme zum Haushaltsentwurf für das Geschäftsjahr 2018 der Moschee AKSEMSSETIN CAMII in Blegny.

49. Stellungnahme zum Haushaltsentwurf für das Geschäftsjahr 2018 der Moschee MERKEZ CAMII in Lüttich.

50. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Jumping International de Liège“, abgekürzt „VoG JIL“ – Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

51. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Maison des Sports de la Province de Liège“, – Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

52. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Royal Football Club Liège Athlétisme“ – Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

53. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Télévesdre“ – Geschäftsjahr 2016/

Vorschau 2017.

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54. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Radio Télévision Culture“, abgekürzt VoG „R.T.C.“

– Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

55. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Maison de la Presse de Liège“, abgekürzt „MPLg“

– Geschäftsjahre 2011-2012-2013-2014-2015-2016/Vorschau 2017.

56. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Sport – Antrag auf Unterstützung der VoG „Union Cycliste de Seraing“.

57. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Sport – Antrag auf Unterstützung der VoG „Vélo Club Cité Jemeppe“.

58. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Sport – Antrag auf Unterstützung der VoG „Académie Karaté LEPONCE“.

59. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Sport – Antrag auf Unterstützung seitens der VoG „Association francophone de Tennis“.

60. Bezeichnung eines Sondereinnehmers im Provinzialen Institut für Sekundarunterricht in Verviers zum 1. Juli 2018.

61. Öffentlicher Bauauftrag – Offenes Verfahren – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen – Bavière-Gelände – Aufbau eines Informationszentrums und eines Gründerzentrums – Genehmigung des 2. Nachtrags.

(Dokument 17-18/421) – 4. Kommission (Arbeiten - Umwelt - Landwirtschaft)

62. Öffentlicher Bauauftrag – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen – Standort Bavière – Aufbau eines Informationszentrums und eines Gründerzentrums – Instandhaltung von Nebenwegen (Boulevard de la Constitution und Rue des Bonnes-Villes) – Gemeinsamer Auftrag.

63. Öffentlicher Bauauftrag – Verhandlungsverfahren ohne vorherige Veröffentlichung – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen – Athénée provincial de Flémalle, Guy Lang – Einrichtungen im Hinblick auf den barrierefreien Zugang für Menschen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit.

64. Öffentlicher Bauauftrag – Bericht zum Beschluss Nr. 17/18/257 – Verhandlungsverfahren ohne vorherige Veröffentlichung – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen – Musikkomplex Ougrée Marihaye – Bau eines provinzialen Aufnahmestudios.

65. Öffentlicher Bauauftrag – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen für den öffentlichen Auftrag mit der Bezeichnung: „Province de Liège - Château de Jehay - Projet d'agrandissement du parking“ (Vergrößerung des Parkplatzes am Schloss Jehay).

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66. Öffentlicher Bauauftrag – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen für den öffentlichen Auftrag mit der Bezeichnung: „Naimette-Xhovémont – Réfections de la piste d’athlétisme et du terrain de sports“ (Instandsetzung der Leichtathletikbahn und des Sportplatzes)

67. Öffentlicher Bauauftrag – Offenes Verfahren – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen – Provinziales Ausbildungsinstitut für Bedienstete der Rettungs- und Sicherheitsdienste (IPFASSU), Standort Amay – Bau der 5. Phase.

68. Öffentlicher Bauauftrag – Offenes Verfahren – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen – Gîte de Vieuxville – Bau eines Gästehauses.

69. Öffentlicher Bauauftrag – Verhandlungsverfahren ohne vorherige Veröffentlichung – Vergabeverfahren und Auftragsbedingungen – Lehrbauernhof der Provinz Lüttich – Bau einer Räumlichkeit für die Milchverarbeitung.

70. Dreijahresprogramm der durch die Wallonische Region bezuschussten Arbeiten – 2016-2018 – Haus der Aus- und Weiterbildung der Provinz, Phase 5.

71. Vergleichsvereinbarung über die Kostenübernahme der Provinz Lüttich für die Lizenzen der „Association Intercommunale pour le Démergement et l’Épuration“ in Bezug auf ihren Beitritt zur VoG „Groupement d’Informations Géographiques“.

72. Abkommen in Bezug auf die Organisation eines gemeinsamen Auftrags im Hinblick auf die Instandsetzung der Kanalisation des Wasserlaufs „Le Fierain“.

73. Transaktion im Rahmen des Rechtsstreits „Immoco Disonaise“.

74. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Contrat de Rivière Dyle-Gette“, abgekürzt VoG

„CRDG“ – Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

75. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Centre Provincial Liégeois de Productions Animales“ – Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

76. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Centre Provincial Liégeois de Promotion et de Gestion en Agriculture“, abgekürzt VoG „CPL-PROMOGEST“ – Geschäftsjahr 2016/Vorschau 2017.

77. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Infrastruktur – Antrag auf Unterstützung seitens der Gemeinde Amay.

78. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Landwirtschaft und Umwelt – Antrag auf Unterstützung seitens der VoG „Attractions forestières et touristiques Francorchamps“.

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79. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Landwirtschaft und Umwelt – Antrag auf Unterstützung seitens Herrn Thierry LAMARCHE (Nichtrechtsfähige Vereinigung „Les Journées de la chasse“).

80. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Landwirtschaft – Antrag auf Unterstützung der landwirtschaftlichen Betriebshilfsdienste „Ardennes-Eifel“,

„Région Herbagère“ und „Hesbaye Condroz Liégeois“.

81. Bildungswesen in der Provinz Lüttich: Abänderung der Allgemeinen Schulordnung der Institute für Sekundarunterricht.

(Dokument 17-18/441) – 5. Kommission (Unterrichtswesen - Aus- und Weiterbildung)

82. Unterrichtswesen der Provinz Lüttich: Abänderung der Geschäftsordnung der Unterrichtsinstitute für Erwachsenenbildung.

83. Unterrichtswesen – Aus- und Weiterbildung der Provinz Lüttich: Abänderungen der Geschäftsordnung der Psycho-Medizinisch-Sozialen Zentren der Provinz.

84. Unterrichtswesen der Provinz Lüttich: Abänderung der Strukturen im Sekundarschulwesen der Provinz (Vollzeitunterricht und Teilzeitunterricht) zum 1. September 2018.

85. Unterrichtswesen der Provinz Lüttich: Eröffnung neuer Studienrichtungen in den Unterrichtsinstituten für Erwachsenenbildung – Schuljahr 2018-2019.

(Dokument 17-18/445) – 5. Kommission (Unterrichtswesen - Aus- und Weiterbildung) 86. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14. Juni 2018.

Nichtöffentliche Sitzung

87. Ernennung durch Beförderung einer Direktorin (Verwaltungspersonal) – Vakante Stelle im Stellenplan der Provinz – Operativer Bedarf in der Abteilung für Allgemeine Angelegenheiten der operativen Generaldirektion Finanzen und Haushalt, Personal, Allgemeine Angelegenheiten, Informations- und Kommunikationstechnologie.

88. Ernennung durch Beförderung eines Leitenden Direktors/einer Leitenden Direktorin (Verwaltungspersonal) – Vakante Stelle im Stellenplan der Provinz – Operativer Bedarf in der Abteilung „Kultur-Jugend-Museen-Bibliothekswesen“.

89. Definitive Bezeichnung einer Direktorin für eine definitiv vakante Stelle in der Polytechnischen Schule von Seraing.

Der Präsident

Claude KLENKENBERG