Donnerstag, den 26. Januar 2017, um 15.00 Uhr im Provinzpalast,

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PROVINZIALRAT VON LÜTTICH MITTEILUNG AN DIE BEVÖLKERUNG

Der Provinzialrat tritt am Donnerstag, den 26. Januar 2017, um 15.00 Uhr im Provinzpalast, Place Saint-Lambert 18a in 4000 LÜTTICH, zusammen.

TAGESORDNUNG:

Provinzialrat Vorsitz

Öffentliche Sitzung

1. Verlesung der Zusammenfassung des Protokolls der Sitzung vom 15. Dezember 2016.

2. Überprüfung der Befugnisse eines stellvertretenden Provinzialratsmitglieds der CSP-Liste im Bezirk Eupen – Distrikt Verviers – in Vertretung von Frau Anne MARENNE-LOISEAU (zurücktretend).

(Dokument 16-17/151) – Sonderprüfkommission

3. Mitteilung des Provinzkollegiums bezüglich der Interkommunalen PUBLIFIN, insbesondere ihrer ehemaligen Sektorenausschüsse.

(Dokument 16-17/152)

4. Abänderung der Vertretung der Provinz in verschiedenen Gesellschaften und Vereinigungen: Nachfolge von Frau Anne MARENNE-LOISEAU, zurücktretendes Mitglied des Provinzialrates, und Herrn José SPITS, Mitglied des Provinzialrates, Im Rahmen ihrer jeweiligen Mandate

(Dokument 16-17/153) – Büro

5. Schenkung eines Löschfahrzeugs der Marke Renault durch die Hilfeleistungszone Hespengau.

(Dokument 16-17/154) – 1. Kommission (Unterrichtswesen – Aus- und Weiterbildung – Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit – Großveranstaltungen und Kommunikation)

6. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Rebonds“ – Geschäftsjahr 2015/Vorschau 2016.

7. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „Compas-Format“ – Geschäftsjahr 2015/

Vorschau 2016.

8. Haushaltsabänderung: Schaffung eines (noch zu bestimmenden) Haushaltsartikels zur Zuführung der notwendigen Mittel im Hinblick auf die Umstellung auf biologischen Landbau eines Teils (mindestens der Hälfte) des Bauernhofs Jevoumont – Betrag: 1 €.

(Dokument 16-17/AB/01) – 1. Kommission (Unterrichtswesen – Aus- und Weiterbildung – Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit – Großveranstaltungen und Kommunikation)

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9. Haushaltsabänderung: Schaffung eines (noch zu bestimmenden) Haushaltsartikels mit der Bezeichnung „Finanzielle Unterstützung für das Projekt einer Räumlichkeit für studentische Feiern in Lüttich“) – Betrag: 1 €.

(Dokument 16-17/AB/02) – 1. Kommission (Unterrichtswesen – Aus- und Weiterbildung – Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit – Großveranstaltungen und Kommunikation)

10. Jährlicher Bewertungsbericht zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Provinz Lüttich und der VoG „L’Observatoire, Créateur d’échanges et de transversalité dans le Social“, abgekürzt „L’Observatoire“ VoG – Geschäftsjahr 2015/Vorschau 2016.

(Dokument 16-17/157) – 2. Kommission (Gesundheit und Soziales ‒ Außenbeziehungen ‒ Interkommunalen)

11. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „CLAP“.

(Dokument 16-17/158) – 3. Kommission (Kultur – Tourismus – Europäische Strukturfonds)

12. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der AGR TILIA.

13. Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur – Antrag auf Unterstützung der VoG „Trakin“.

14. Haushaltsabänderung: Schaffung eines (noch zu bestimmenden) Haushaltsartikels mit der Bezeichnung „Kulturpass 18 Jahre“ – Betrag: 1 €.

(Dokument 16-17/AB/03) – 3. Kommission (Kultur – Tourismus – Europäische Strukturfonds)

15. Haushaltsabänderung: Schaffung eines (noch zu bestimmenden) Haushaltsartikels mit der Bezeichnung „Funktionsweise des Jugend- provinzialrates“ – Betrag: 1 €.

16. Haushaltsabänderung: Vorschlag zur Erhöhung des Haushaltspostens (560/640360) zur Einstellung eines Mitarbeiters im Hinblick auf die Entwicklung des Businesstourismus – Betrag: 1.414.862 € (anstelle von 1.364.862 €).

17. Haushaltsabänderung: Schaffung eines Haushaltsartikels (735/613401) mit der Bezeichnung „Einsetzung eines zweiten pädagogischen Busses“ – Betrag: 1 €.

18. Zurverfügungstellung eines Bediensteten der Provinz für die Gemeinde Braives, zur Verhängung von Verwaltungssanktionen im Bereich des kommunalen Wegenetzes.

(Dokument 16-17/161) – 4. Kommission (Haushalt, Finanzen und Optimierung der Verwaltung ‒ Sport ‒ Ländlicher Raum)

19. Bezeichnung eines Sondereinnehmers im Jugenddienst der Provinz zum 1. Januar 2017.

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20. Bezeichnung eines Sachbuchhalters für das CIAP (Centre d’Insémination Artificielle Porcine – Zentrum für künstliche Besamung von Schweinen) in Argenteau.

21. Integrieren der schweinebezogenen Aktivitäten von CPL-ANIMAL in die landwirtschaftlichen Dienste der Provinz Lüttich durch ein gemeinrechtliches Verfahren.

(Dokument 16-17/164) – 5. Kommission (Arbeiten ‒ Umwelt ‒ Landwirtschaft)

22. Geschäftsvereinbarung zwischen der Provinz Lüttich, der Gemeinde Pepinster und der SA CHASSIS COPPENS im Rahmen der Instandsetzung der Kanalisation des Baches „le Fierain“.

23. Organisation des Umweltpreises 2017 der Provinz Lüttich – Genehmigung der Teilnahmebedingungen.

24. Haushaltsabänderung: Schaffung eines (noch zu bestimmenden) Haushaltsartikels im Hinblick auf die Unterstützung von privaten Eigentümern bei der Aufforstung der Wälder der Provinz Lüttich mit verschiedenen Baumarten – Betrag: noch zu bestimmen.

(Dokument 16-17/AB/07) – 5. Kommission (Arbeiten ‒ Umwelt ‒ Landwirtschaft)

25. Haushaltsabänderung: Schaffung eines (noch zu bestimmenden) Haushaltsartikels mit der Bezeichnung „Personalausgaben des Dienstes für gemeindeübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen der Koordination von sozialwirtschaftlichen Aktionen im Bereich Abfall – Betrag: 50.000 €.

(Dokument 16-17/AB/08) – 5. Kommission (Arbeiten ‒ Umwelt ‒ Landwirtschaft) 26. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15. Dezember 2016.

Der Präsident

Claude KLENKENBERG